Stillstand ist nichts für sie. Diese Eigenschaft teilt Brigitte Geißel, Professorin für Politikwissenschaft und politische Soziologie an der Goethe-Universität, mit ihrem bevorzugten Forschungsgegenstand, der Staatsform „Demokratie“: Sie hat in den USA und in Finnland geforscht und an der vietnamesisch-deutschen Universität in Ho-Chi- Minh-Stadt unterrichtet; zu ihren Hobbys zählen unter anderem Standardtanz und Motorradfahren.
Und wer die Website der von Geißel gegründeten und geleiteten Forschungsstelle „Demokratische Innovationen“ besucht, wird von einem Ausspruch des US-amerikanischen Politologen Robert A. Dahl (1915 – 2014) empfangen: „Die Demokratie unserer Nachfolger wird und kann nicht die Demokratie unserer Vorgänger sein. Sie sollte es auch gar nicht sein.“ Damit die „Demokratie unserer Nachfolger“ kein Gedankengebäude bleibt, entwirft Geißel mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mögliche Ergänzungen für die heutige Demokratie, in der regelmäßige Parlamentswahlen stattfinden und deren Akteure sich in politischen Parteien organisieren.
Sie empfiehlt ein Verfahren, in dem eine Gruppe zufällig ausgewählter Bürgerinnen und Bürger über politische Probleme diskutiert und anschließend zu diesen Fragen Empfehlungen an Politiker ausspricht. Dabei ist kein fester Themenkatalog vorgegeben, sondern die Gruppe kann sich ihre eigene Agenda wählen. Ein anderes Konzept für Bürgerentscheide, das an der Forschungsstelle Demokratische Innovationen entstanden ist und in der baden-württembergischen Kleinstadt Filderstadt erfolgreich getestet wurde, ergänzt das Prinzip „direkte Demokratie“ durch die aus Kommunalwahlen bekannten Mechanismen „Kumulieren“ und „Panaschieren“:
Statt über einzelne Fragen entscheidet die Bevölkerung über mehrere Themen gleichzeitig. Alle Handlungsoptionen aller Parteien erscheinen auf den Stimmzetteln, und jeder/jede Wahlberechtigte erhält ein Stimmenkontingent, das er/sie nach eigenem Gusto auf eine oder mehrere Vorschlagslisten verteilen kann.
Abstimmung auf dem Marktplatz
„Unsere heutige Demokratie, ist nicht die Demokratie schlechthin“, stellt Geißel klar, „sie hat sich fundamental gewandelt, seit sich im alten Athen die wohlhabenden Männer auf dem Marktplatz trafen und zur Abstimmung die Hand hoben.“ Und sie müsse sich weiterhin wandeln, fährt sie fort. Im vorigen Jahrhundert hätten politische Parteien die Interessen großer gesellschaftlicher Gruppen vertreten, so habe etwa die SPD sich als Partei der Arbeiter und das „Zentrum“ sich als Partei der Katholiken verstanden.
Aber das Konzept der Parteien als Sprachrohr gesellschaftlicher Gruppen funktioniere heutzutage nicht mehr, weil es solche Großgruppen nicht mehr gebe: „Wir haben alle unterschiedliche Interessen, die von keiner Partei umfassend und dauerhaft vertreten werden“, sagt Geißel. Die Demokratie müsse sich an diese geänderte Situation anpassen. „Ich frage mich ‚Wie kann man Politik besser gestalten?‘“, beschreibt Geißel die Triebfeder ihrer Forschung. „Für viele Menschen ist Politik etwas Abgehobenes, Abstraktes, mit dem sie nichts zu tun haben wollen. Ein schmutziges Geschäft, das von Lobbyisten beeinflusst und in Hinterzimmern betrieben wird.“
Diese gefühlte Distanz zwischen ‚den Politikern da oben‘ und den ‚ganz normalen Wahlberechtigten‘ ist für Geißel das deutlichste Anzeichen dafür, dass die Demokratie in Deutschland innovationsbedürftig ist. Politik sei schließlich weder abgehoben noch abstrakt, sondern schlicht die Organisation menschlichen Zusammenlebens. „Demokratie muss – denke ich – das Bewusstsein dafür schaffen, dass wir alle Teil des Ganzen sind und an gesellschaftlichen Entscheidungen mitwirken.“ Trotz aller Innovationsbedürftigkeit:
Um die Zukunft der deutschen Demokratie macht sich Geißel keine Sorgen. Natürlich werde es Parlamente mit immer mehr Parteien geben, ebenso Koalitionsregierungen aus drei und mehr Parteien, wie sie beispielsweise in den Niederlanden und in Finnland gang und gäbe seien. Natürlich tauchten immer wieder neue Parteien auf, teilweise mit sehr schrägen Vorstellungen. „Aber an unseren Gesetzgebungsverfahren sind zum Glück viele verschiedene Institutionen beteiligt, die alle zu gut funktionieren, als dass wieder eine Katastrophe wie der Nationalsozialismus drohen würde.“
Hohe Qualität der Forschungspraktika
Weil die Politikwissenschaft genauso wenig stehen bleiben sollte wie die politische Organisationsform „Demokratie“, liegt Geißel auch die Ausbildung des wissenschaftlichen Nachwuchses am Herzen: Spaß machten ihr dabei vor allem die zweisemestrigen Forschungspraktika, berichtet sie. Darin lernten die Studierenden, empirisch vorzugehen und (in Teams) eigenständig Forschungsthemen zu bearbeiten.
„Ich halte diese Kurse zu verschiedenen Demokratie-Themen, und ich bin immer wieder erstaunt, welch hohe Qualität die Projekte der Studierenden haben.“ Auch Geißels Forschungsstelle „Demokratische Innovationen“ wird immer wieder eine hohe Qualität attestiert, nicht zuletzt durch die anhaltend große Zahl von Anfragen, die an sie gerichtet werden. Teils stammen diese von Journalistinnen und Journalisten, die um die Einschätzung aktueller Ereignisse bitten, teils sind sie verbunden mit der Bitte, ein politisches oder gesellschaftliches Projekt zu evaluieren.
An Geißels Traum verwundert daher höchstens, dass er noch immer ein Traum ist: „Ich wäre sehr froh, wenn aus der Forschungsstellte eine offizielle Institution würde, für deren Management ich eine halbe Stelle zur Verfügung hätte.“
Stefanie Hense
Dieser Artikel ist in der Ausgabe 2.20 des UniReport erschienen.
