Wehrhafte Demokratie: Chancen und Grenzen des Parteiverbots
XXIV. Frankfurter Stadtgespräch
Die Reihe der Frankfurter Stadtgespräche bringt Wissenschaft, Politik, Kultur und Zivilgesellschaft in einen offenen Dialog über zentrale gesellschaftliche Herausforderungen.
Die Veranstaltung unter dem Titel „Wehrhafte Demokratie: Chancen und Grenzen des Parteiverbots“ möchte einen Beitrag leisten zur hochaktuellen Diskussion um die wehrhafte Demokratie und den Umgang mit politischen Kräften, die die Grundwerte unseres demokratischen Gemeinwesens infrage stellen.
Im Mittelpunkt des Abends steht die Frage, ob und unter welchen verfassungsrechtlichen, politischen und gesellschaftlichen Voraussetzungen ein Verbot einer demokratisch gewählten, rechtsnational ausgerichteten Partei als legitimes Mittel in Betracht gezogen werden kann oder nicht. Ausgehend von den normativen Grundlagen des Parteienverbots im Grundgesetz möchten wir die hohen rechtlichen Hürden und demokratietheoretischen Spannungsfelder dieser Maßnahme erörtern – zwischen Pluralismus und Selbstverteidigung, zwischen Meinungsfreiheit und Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.
Im Gespräch: Staatsminister Prof. Dr. Roman Poseck (Hessischer Minister des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz ) und Prof. Dr. Andrea Kießling (Professorin für Öffentliches Recht, Sozial- und Gesundheitsrecht und Migrationsrecht der Goethe-Universität und Mitglied des Forschungszentrums Normative Ordnungen). Moderation: Rebecca Caroline Schmidt (Geschäftsführerin des Forschungszentrums Normative Ordnungen)
Zeit: 19:00 Uhr
Ort: Museum für Kommunikation Frankfurt, Schaumainkai 52, 60596 Frankfurt am Main
Das Frankfurter Stadtgespräch findet im Rahmen des Forschungsprogramms „Zeitenwenden. Normative Ordnungen im Umbruch?“ statt. Es wird durch den Stiftungsfonds Commerzbank im Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft gefördert.
Die Veranstaltung ist öffentlich, und der Eintritt ist frei.
Veranstalter
Forschungszentrum Normative Ordnungen der Goethe-Universität