Die ehemalige Kunstbibliothek auf dem Campus Bockenheim der Goethe-Universit\u00e4t wurde am Samstag besetzt. Eine sich als \u201eKollektiv UFo \u2013 Utopien Formen\u201c bezeichnende anonyme Gruppe hatte ein Gespr\u00e4ch \u201e\u00fcber die Zukunft der Kunstbibliothek im Rahmen des Kulturcampus\u201c eingefordert. Die Universit\u00e4t verwaltet die Liegenschaft lediglich bis zur \u00dcbergabe an die Stadt Frankfurt im Auftrag des Landes Hessen als Eigent\u00fcmer. Die Universit\u00e4tsleitung hat den Besetzenden angeboten, ein von ihnen gew\u00fcnschtes Gespr\u00e4ch mit Stadt und Land zu koordinieren.<\/p>\n\n\n\n
Im Folgenden dokumentieren wir im Sinne der Transparenz den Austausch (j\u00fcngste Nachrichten zuerst).<\/p>\n\n\n\n
Sonntag, 17. November 2024, 21:50 Uhr 17. November 2024, 20:44 Uhr Sonntag, 17. November 2024, 20:15 Uhr Sonntag, 17. November 2024, 16:09 Uhr Sonntag, 17. November 2024, 13:36 Uhr<\/em> Sonntag, 17. November 2024, 08:10 Uhr<\/em> 17. November 2024, 00:36 Uhr<\/em> Samstag, 16. November 2024, 22:57 Uhr<\/em> 16. November 2024, 21:11 Uhr<\/em><\/p>\n\n\n\n Sehr geehrter Prof. Schleiff, Samstag, 16. November 2024, 19:53 Uhr<\/em> Samstag, 16. November 2024, 17:02 Uhr<\/em> <\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Die ehemalige Kunstbibliothek auf dem Campus Bockenheim der Goethe-Universit\u00e4t wurde am Samstag besetzt. Eine sich als \u201eKollektiv UFo \u2013 Utopien Formen\u201c bezeichnende anonyme Gruppe hatte ein Gespr\u00e4ch \u201e\u00fcber die Zukunft […]<\/p>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":53025,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_eb_attr":"","_price":"","_stock":"","_tribe_ticket_header":"","_tribe_default_ticket_provider":"","_ticket_start_date":"","_ticket_end_date":"","_tribe_ticket_show_description":"","_tribe_ticket_show_not_going":false,"_tribe_ticket_use_global_stock":"","_tribe_ticket_global_stock_level":"","_global_stock_mode":"","_global_stock_cap":"","_tribe_rsvp_for_event":"","_tribe_ticket_going_count":"","_tribe_ticket_not_going_count":"","_tribe_tickets_list":"[]","_tribe_ticket_has_attendee_info_fields":false,"footnotes":""},"categories":[4,8],"tags":[16],"post_folder":[],"class_list":["post-81620","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-gesellschaft","category-hochschule","tag-campus-bockenheim"],"yoast_head":"\n
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Sehr geehrtes Kollektiv UFo,
vielen Dank f\u00fcr Ihre Bereitschaft, das Geb\u00e4ude friedlich zu verlassen. Die Polizei hat uns informiert, dass das Geb\u00e4ude leer sei. Wir haben daher keinen Strafantrag gestellt. Die Personalien der Besetzenden wurden nicht festgestellt. Wir sind zuversichtlich, dass Ihre Zusicherung, keine Sch\u00e4den anzurichten, eingehalten wurde.
Wir werden am morgigen Montag die Anbahnung eines Gespr\u00e4ches zwischen Ihnen und dem Land Hessen als Eigent\u00fcmer der ehemaligen Kunstbibliothek sowie der Stadt Frankfurt als k\u00fcnftiger Eigent\u00fcmerin fortsetzen. Es w\u00e4re hilfreich, wenn Sie uns daf\u00fcr eine konkrete Ansprechperson nennen k\u00f6nnten, die vom Kollektiv mandatiert wird, einen Termin f\u00fcr das Gespr\u00e4ch zu vereinbaren. Das w\u00fcrde die Terminfindung beschleunigen.
Mit dieser Vermittlung eines Gespr\u00e4chs m\u00f6chten wir dazu beitragen, eine schnelle \u00dcbergabe der Liegenschaften durch das Land an die Stadt zu erreichen, die auch in unserem Interesse liegt.
Einen sch\u00f6nen Abend w\u00fcnschen
Prof. Dr. Enrico Schleiff, Pr\u00e4sident
Dr. Ulrich Breuer, Kanzler<\/p>\n\n\n\n
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Sehr geehrter Prof. Schleiff,
Sehr geehrter Dr. Breuer,
Unter diesen Bedingungen nehmen wir Ihr Angebot an. Alle werden das Geb\u00e4ude umgehend verlassen.
Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen,
Die Vertreter*innen des Kollektivs UFo<\/p>\n\n\n\n
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Sehr geehrtes Kollektiv UFo,
wir haben im Sinne der Anbahnung eines Gespr\u00e4ches zwischen Ihnen und dem Land Hessen als Eigent\u00fcmer der ehemaligen Kunstbibliothek sowie der Stadt Frankfurt als k\u00fcnftiger Eigent\u00fcmerin mit den beiden letzteren Kontakt aufgenommen. Das Wissenschaftsministerium hat uns gebeten, einen Termin f\u00fcr ein solches Gespr\u00e4ch zu koordinieren. Stadt und Land haben gegen\u00fcber uns als Mittler signalisiert, dass sie nicht vor Mitte der kommenden Woche an einem solchen Gespr\u00e4ch teilnehmen k\u00f6nnen. Es hat zudem auch aus Sicht der Gespr\u00e4chspartner zur Voraussetzung, dass Sie ein ernsthaftes Gespr\u00e4chsinteresse durch das Verlassen des Geb\u00e4udes dokumentieren. Das von Ihnen gew\u00fcnschte Gespr\u00e4ch zwischen Land, Stadt und Ihnen wird also nur stattfinden, wenn Sie alle das Geb\u00e4ude freiwillig verlassen.
Wir weisen zudem erneut darauf hin: Die Goethe-Universit\u00e4t ist die Verwalterin der Liegenschaft im Eigentum des Landes Hessen und damit verpflichtet, Strafantrag zu stellen, wenn sie sich als Verwalterin nicht selbst regresspflichtig machen will, und von dieser Pflicht wurden wir nicht entbunden.
Wir fordern Sie daher letztmalig auf, das Geb\u00e4ude friedlich zu verlassen, um eine Gespr\u00e4chsgrundlage wiederherzustellen. Gern sichern wir Ihnen erneut zu, dass die Universit\u00e4t bei einem Verlassen des Geb\u00e4udes bis 21 Uhr am heutigen Abend, 17.11.2024, keine Identit\u00e4tsfeststellung veranlassen wird.
Wenn Sie das Geb\u00e4ude nicht freiwillig verlassen, wird die Universit\u00e4t wie angek\u00fcndigt am heutigen Abend um 21 Uhr Strafantrag stellen. Der Zeitpunkt einer R\u00e4umung liegt dann in der Hand der Beh\u00f6rden.
Prof. Dr. Enrico Schleiff, Pr\u00e4sident
Dr. Ulrich Breuer, Kanzler<\/p>\n\n\n\n
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Sehr geehrtes Kollektiv UFo,
wir haben Ihre Einsch\u00e4tzung der Lage zur Kenntnis genommen, k\u00f6nnen jedoch nur wiederholen: Wie in allen fr\u00fcheren F\u00e4llen von Besetzungen, deren Ausgang Ihnen bekannt sein d\u00fcrfte, ist die Goethe-Universit\u00e4t als Verwalterin der Liegenschaft dem Eigent\u00fcmer (Land Hessen) gegen\u00fcber verpflichtet, Strafantrag zu stellen, wenn sie sich nicht selbst regresspflichtig machen will. Der Strafantrag wird – ebenfalls wie in den fr\u00fcheren F\u00e4llen – zwangsl\u00e4ufig zur R\u00e4umung f\u00fchren. Wann diese geschieht, liegt im Ermessen der Sicherheitsbeh\u00f6rden.
Darum fordern wir Sie gerade im Sinne der Anbahnung einer zielf\u00fchrenden Gespr\u00e4chssituation auf, das Geb\u00e4ude friedlich zu verlassen, um eine Gespr\u00e4chsgrundlage wiederherzustellen. Andernfalls wird die Universit\u00e4t wie angek\u00fcndigt am heutigen Abend um 21 Uhr Strafantrag stellen.
Wir werden im Sinne der Anbahnung eines solches Gespr\u00e4ches parallel zu diesem Schreiben der Stadt und dem Land anbieten, einen ersten Termin zu koordinieren, welches aber als Voraussetzung h\u00e4tte, dass Sie ein ernsthaftes Gespr\u00e4chsinteresse durch das Verlassen des Geb\u00e4udes dokumentieren.
Zudem wissen Sie aus unseren Statements ebenso wie aus unserer direkten Kommunikation bei dieser und bei fr\u00fcheren Gelegenheiten, dass es nicht die Universit\u00e4t ist, die eine \u00dcbergabe, eine darauffolgende etwaige Zwischennutzung und die k\u00fcnftige Verwendung der Liegenschaften im Rahmen des Kulturcampus‘ verz\u00f6gert. Auch die \u00d6ffentlichkeit wei\u00df das. Wir haben immer unsere Bereitschaft und unseren Wunsch erkl\u00e4rt, alle Geb\u00e4ude, die leer stehen und die wir mit Blick auf ihre k\u00fcnftige Verwendung im Kulturcampus nicht mehr nutzen k\u00f6nnen, zeitnah an die Stadt Frankfurt abzugeben.
Gerade im Interesse der 41.000 Studierenden der Goethe-Universit\u00e4t w\u00fcrden wir uns daher sehr w\u00fcnschen, dass Sie uns bei diesem Ziel auf demokratischem Weg unterst\u00fctzen. Wiederholte Besetzungen binden lediglich Kraft und Ressourcen, die eine Hochschulleitung in ihre eigentlichen Aufgaben und Herausforderungen investieren m\u00fcsste. Es kann nicht Aufgabe einer Universit\u00e4t sein, leerstehende, l\u00e4ngst anderen Zwecken zugedachte Geb\u00e4ude mit hohem Personalaufwand und hohen Kosten zu sichern und zu erhalten.
Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen
Prof. Dr. Enrico Schleiff, Pr\u00e4sident
Dr. Ulrich Breuer, Kanzler<\/p>\n\n\n\n
Sehr geehrter Prof Schleiff,
sehr geehrter Dr. Breuer,
vielen Dank f\u00fcr Ihre Mail und den zeitlichen Aufschub bis heute Abend.
Wir verstehen das als Ausdruck Ihres Willens, tats\u00e4chlich mit uns und den anderen Parteien ins Gespr\u00e4ch zu kommen – das sch\u00e4tzen wir.
In diesem Sinne haben wir soeben eine Mail an Herrn Gremmel geschrieben, in der wir ihn oder seine Vertreter*innen zu einem solchen Gespr\u00e4ch schon f\u00fcr heute oder morgen einladen. Mit dem Planungsdezernat der Stadt besteht bereits Kontakt.
Und ist selbstverst\u00e4ndlich bewusst, dass das f\u00fcr alle eine sehr kurzfristige Anfrage ist – wir wollen aber diesen Moment der Handlungsf\u00e4higkeit nicht verschwenden und N\u00e4gel mit K\u00f6pfen machen, w\u00e4hrend alle dazu bereit sind und bevor der politische Wille sich wieder etwas anderem zuwendet.
Es ist, denken wir, in unser aller Sinne, eine R\u00e4umungssituation zu vermeiden, wenn doch bereits eine solche Gespr\u00e4chsbereitschaft besteht und die Situation weiter friedlich verl\u00e4uft. Deshalb bitten wir noch einmal darum, das Angebot des Aufschubs einer R\u00e4umung und zum Verlassen des Geb\u00e4udes ohne Identit\u00e4tsaufnahme auszusprechen, bis ein solches Gespr\u00e4ch inklusive Verschriftlichung der gemeinsamen Intentionen stattgefunden hat. Von unserer Seite kann dieses Gespr\u00e4ch schon heute stattfinden.
Teilen Sie uns doch gerne mit, ob wir so weiter verfahren k\u00f6nnen.
Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen,
Die Vertreter*innen des Kollektivs UFo<\/p>\n\n\n\n
Sehr geehrtes Kollektiv UFo,
vielen Dank f\u00fcr Ihre Antwort, der zu entnehmen ist, dass Sie sich gerade um ein Gespr\u00e4ch, zumindest um dessen Terminierung, mit der derzeitigen und zuk\u00fcnftigen Eigent\u00fcmerin bem\u00fchen. An der Rechtslage \u00e4ndert sich dadurch allerdings nichts. Wir sind aufgrund der geltenden Rechtslage verpflichtet, das Geb\u00e4ude r\u00e4umen zu lassen, wenn Sie es nicht freiwillig verlassen.
Als Zeichen, dass auch wir an einer schnellen und zielf\u00fchrenden L\u00f6sung interessiert sind, gew\u00e4hren wir ihnen letztmalig einen Aufschub zum Verlassen des Geb\u00e4udes bis heute, den 17.11.2024. 21.00 Uhr. Bis zu diesem Zeitpunkt wird auch bei freiwilligem friedlichen Verlassen keine Identit\u00e4tsfeststellung erfolgen.
Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen
Prof. Dr. Enrico Schleiff, Pr\u00e4sident
Dr. Ulrich Breuer, Kanzler<\/p>\n\n\n\n
Sehr geehrter Prof. Schleiff,
Sehr geehrter Dr. Breuer,
Selbstverst\u00e4ndlich erwarten wir nicht von Ihnen nicht, f\u00fcr andere Termine auszumachen. Ihre Gespr\u00e4chsbereitschaft ist aber ein guter Anfang. Wir bem\u00fchen uns gerade darum, Verantwortliche aus dem Planungsdezernat f\u00fcr ein morgiges Gespr\u00e4ch zu erreichen. Sie hatten heute bereits Kontakt mit entsprechenden Personen beim Land und haben vermutlich direktere Kontakte dorthin – k\u00f6nnten Sie sich also an dieser Stelle darum bem\u00fchen, dass jemand verf\u00fcgbar ist? Vielleicht k\u00f6nnen wir so gemeinsam erreichen, dass ein Gespr\u00e4ch schnellstm\u00f6glich stattfindet.
Bez\u00fcglich der R\u00e4umung m\u00f6chten wir Sie noch einmal dringlichst bitten, zu diesem Zeitpunkt von einem Strafantrag abzusehen. Dass Sie hier unter Druck stehen, verstehen wir nat\u00fcrlich – wir sehen aber auch Ihren Handlungsspielraum als Antragssteller, der rechtlich gesehen keine sofortige (oder \u00fcberhaupt eine) R\u00e4umung verlangt.
Da wir in diesem Rahmen schon vielversprechende Grundlagen f\u00fcr Gespr\u00e4che sehen, f\u00e4nden wir es \u00e4u\u00dfert schade, wenn unser Austausch durch eine R\u00e4umung unseres auch studentischen Projekts durch die Universit\u00e4tsleitung gewaltsam unterbrochen wird. Es ist f\u00fcr uns mehr als deutlich, dass die breite \u00d6ffentlichkeit ein Interesse an einer z\u00fcgigen Nutzung des Geb\u00e4udes hat und eine R\u00e4umung, sowie die aktuelle starke Polizeipr\u00e4senz auf dem Campus diesem Interesse deutlich entgegensteht. Es w\u00e4re auch im Interesse der Goethe-Universit\u00e4t, eine L\u00f6sung zu finden, die nicht in einem mehrt\u00e4gigen Polizeieinsatz besteht.
Lassen Sie uns morgen, oder schnellstm\u00f6glich, gemeinsam mit allen beteiligten Parteien sprechen und dieses Momentum f\u00fcr einen positiven Outcome nutzen.
Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen,
Die Vertreter*innen des Kollektivs UFo<\/p>\n\n\n\n
Sehr geehrtes Kollektiv UFo,
vielen Dank f\u00fcr Ihre Antwort und die Gespr\u00e4chsbereitschaft. Den Wunsch, das Interesse an einer schnellen \u00dcbergabe auch schriftlich festzuhalten, k\u00f6nnen wir nachvollziehen und sind unsererseits gern dazu bereit. Allerdings k\u00f6nnen wir weder f\u00fcr die Stadt noch f\u00fcr das Land sprechen und schon gar nicht in deren Namen Termine zusagen. Bitte kontaktieren Sie die Stadt und das Land direkt und laden Sie sie zu einem Gespr\u00e4ch ein.
Danke auch f\u00fcr die Zusicherung, keinen Schaden am Geb\u00e4ude anrichten zu wollen. An der Rechtslage \u00e4ndert sich dadurch allerdings nichts. Wir sind aufgrund der geltenden Rechtslage verpflichtet, das Geb\u00e4ude r\u00e4umen zu lassen, wenn Sie es nicht freiwillig verlassen. Gern sichere ich Ihnen zu, dass die Universit\u00e4t bei einem Verlassen des Geb\u00e4udes bis 8 Uhr am Sonntagmorgen, 17.11.2024, keine Identit\u00e4tsfeststellung veranlassen wird.
Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen
Prof. Dr. Enrico Schleiff, Pr\u00e4sident
Dr. Ulrich Breuer, Kanzler<\/p>\n\n\n\n
Sehr geehrter Dr. Breuer,
Vielen Dank f\u00fcr Ihre Mail.
Einige der Informationen sind uns neu, danke auch daf\u00fcr. Wie wir die Situation verstehen, auch basierend auf Aussagen der Stadt Frankfurt, sind alle beteiligten Parteien an einer schnellen \u00dcbergabe interessiert. Das sollten wir doch allerdings schriftlich festhalten, damit es im Interesse aller Parteien nicht zu weiteren Verschleppungen kommt.
Deswegen w\u00fcrden wir uns gerne baldm\u00f6glichst, gerne auch schon morgen, mit Ihnen, sowie Vertreter*innen von Stadt und Land treffen, um das zu erm\u00f6glichen.
Sie verstehen sicherlich, dass wir bis zu einer schriftlichen Zusicherung im Geb\u00e4ude bleiben wollen. Wir k\u00f6nnen an dieser Stelle aber auch zusichern, dass dem Geb\u00e4ude kein Schaden zukommen wird – die Besetzung basiert auf einem Interesse daran, dass das Geb\u00e4ude genutzt wird, Schaden anzurichten geht dem deutlich entgegen.
Bitte teilen Sie uns mit, wann ein Gespr\u00e4ch m\u00f6glich w\u00e4re, und ob Sie uns bis dahin den Verbleib im Geb\u00e4ude versichern k\u00f6nnen und ein Verlassen des Geb\u00e4udes ohne Identit\u00e4tsfeststellung geschehen kann.
Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen,
Die Verteter*innen des Kollektivs Ufo<\/p>\n\n\n\n
Sehr geehrtes Kollektiv UFo,
die ehemalige Kunstbibliothek ist als Teil des Kulturcampus vorgesehen, den die Stadt Frankfurt gemeinsam mit dem Land Hessen entwickelt. Wie die Goethe-Universit\u00e4t bereits mehrfach mitgeteilt hat, kann die Kunstbibliothek jederzeit an die Stadt f\u00fcr die von der Stadt vorgesehene k\u00fcnftige Nutzung \u00fcbergeben werden. Wie uns heute erneut vom Land best\u00e4tigt wurde, ist dieses als Eigent\u00fcmer zu einer schnellen L\u00f6sung f\u00fcr die \u00dcbergabe bereit. Die Goethe-Universit\u00e4t ist daher der falsche Verhandlungspartner f\u00fcr die Zukunft der Kunstbibliothek.
Die Goethe-Universit\u00e4t ist gern bereit, die der Stadt bereits bekannten Bedarfe und N\u00f6te, die Sie vortragen, erneut gegen\u00fcber der Stadt mit Nachdruck zu unterst\u00fctzen. Wenn Sie bis Sonntagmorgen, 8 Uhr, das Geb\u00e4ude friedlich verlassen haben, sind wir bereit, uns zeitnah \u2013 etwa am Montag \u2013 in einem Gespr\u00e4ch mit Ihnen dar\u00fcber auszutauschen, wie die Universit\u00e4t Sie dabei unterst\u00fctzen kann, Ihre Anliegen dem Magistrat der Stadt Frankfurt vorzutragen.
Das Land ist Eigent\u00fcmerin der Liegenschaft, die Goethe-Universit\u00e4t ist mit der Verwaltung beauftragt, auch \u00fcber den Zeitraum der eigenen Nutzung hinaus. In dieser Rolle sind wir, wie Sie wissen, verpflichtet, die Geb\u00e4ude jederzeit \u00fcbergeben zu k\u00f6nnen. Auch sind wir f\u00fcr etwaige Sch\u00e4den an den Geb\u00e4uden sowie an Leib und Leben der Besetzenden haftbar. Eine widerrechtliche Besetzung kann daher nicht geduldet werden. Wenn Sie das Geb\u00e4ude nicht friedlich verlassen, sind wir rechtlich verpflichtet, es r\u00e4umen zu lassen.
Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen
Prof. Dr. Enrico Schleiff, Pr\u00e4sident
Dr. Ulrich Breuer, Kanzler<\/p>\n\n\n\n
Sehr geehrter Prof. Schleiff,
sehr geehrter Dr. Breuer,
sehr geehrte Vizepr\u00e4sident*innen,
Wir, das Kollektiv UFo – Utopien Formen, m\u00f6chten die Besetzung der Kunstbibliothek am Campus Bockenheim zum Anlass nehmen, mit Ihnen \u00fcber die Zukunft der Kunstbibliothek im Rahmen des Kulturcampus zu sprechen.
Wir haben die Kunstbibliothek der \u00d6ffentlichkeit zur Verf\u00fcgung gestellt, um das Potenzial des Kulturcampus zu illustrieren und einen offenen Austausch dar\u00fcber zu erm\u00f6glichen. Wir w\u00fcrden uns freuen, wenn hieraus auch baldige und dauerhafte Nutzungen der Kunstbibliothek entstehen.
Daher bitten wir Sie um einen zeitnahen Vorschlag eines Termins und Orts f\u00fcr ein Gespr\u00e4ch in diesem Sinne. Alternativ bieten wir Ihnen an, unser Anliegen bei der Senatssitzung am Mittwoch zu besprechen.
Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen,
Die Vertreter*innen des Kollektivs UFo – Utopien Formen<\/p>\n\n\n\n