Der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Raimond Maurer (Goethe-Universität) war Mitglied der Fokusgruppe private Altersvorsorge, die am 18. Juli 2023 ihren Abschlussbericht vorgelegt hat. In der im Frühjahr 2023 von der Bundesregierung eingesetzten Fokusgruppe erarbeiteten insgesamt 19 Vertreter und Vertreterinnen aus Bundesministerien, Verbraucherschutz, Wissenschaft und Wirtschaft, Empfehlungen zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge, bekannt auch als „Riester-Rente“.
Diese wurde 2002 eingeführt und erlaubt es Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen, flankiert durch attraktive staatliche Zulagen und steuerliche Förderungen, ein individuelles Altersvorsorgekapital aufzubauen, welches neben der gesetzlichen und betrieblichen Rente, zur Finanzierung des Ruhestands verwendet werden kann. Rund 16 Millionen Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen besitzen einen solchen Altersversorgungsvertrag. In den letzten Jahren waren Neuabschlüsse allerdings stark rückläufig, Kündigungen und Stilllegungen von Altersvorsorgeverträgen nahmen deutlich zu.
„Kernproblem der bisherigen Riester-Rente sind ein Bündel von gesetzlich verankerten Regeln, die jede für sich genommen zwar durchaus Sinn machen, jedoch in der Summe zu einem unflexiblen, intransparenten und wenig rentablen Produkt geführt haben, welches in den letzten Jahren kaum noch Zuspruch in der Bevölkerung gefunden hat“, sagt Prof. Maurer. An diesen Schwachstellen hat die Fokusgruppe angesetzt und eine Vielzahl von konkreten Maßnahmen erarbeitet, um diese zu beseitigen. Maurer begrüßt, dass sich die Fokusgruppe intensiv mit internationalen Erfahrungen privater Altersversorgungssysteme auseinandergesetzt hat, um nicht notwendige deutsche Sonderwege möglichst zu vermeiden.
Jetzt ist es Aufgabe der Regierung, die sich am 26. Juli mit dem Abschlussbericht befasst, ein Gesetzgebungsverfahren anzustoßen, um die vorgeschlagen Maßnahmen umzusetzen und die steuerlich geförderte Altersvorsorge für breite Bevölkerungsschichten wieder attraktiver zu machen.
