In einem von der Fachschaft Gesellschaftswissenschaften am 21. Oktober geposteten Video ist ein junger Mann zu sehen, der bei einer Veranstaltung eine angeblich rechtsradikale Geste zeigt. Das Video mit in der Tat irritierenden Bildern wurde bei außeruniversitären Aktivitäten im Rahmen einer von der Fachschaft der Lehramtsstudierenden (L-Netz) organisierten Orientierungswoche für angehende Lehrkräfte aufgenommen. Die im Mittelpunkt stehende Person ist kein Mitglied der Universität mehr. Der Fall hat bei Facebook und inzwischen auch in den Medien eine Diskussion und Auseinandersetzungen darüber entfacht, wie dieser Facebook-Post und die gezeigte Geste zu werten sind. Die Lehramtsfachschaft (L-Netz) hat sich von dem Post distanziert und fühlt sich zu Unrecht angegriffen. Das Präsidium der Goethe-Universität begrüßt, dass das Video zwischenzeitlich bis zur Klärung der rechtlichen Hintergründe aus dem Netz genommen wurde.
Die Goethe-Universität wendet sich in ihrem Leitbild gegen jegliche Formen des Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus. Aus Sicht des Präsidiums gilt jedoch auch in diesem Fall zunächst grundsätzlich die Unschuldsvermutung; besonders dann, wenn, wie in dem Post geschehen, weitreichende Mutmaßungen und Behauptungen über den verfassungsfeindlichen Charakter einer solchen Geste angestellt werden. Dieser Verdacht konnte im direkten Gespräch mit dem Betroffenen und anderen Personen bisher nicht verifiziert werden. Die Deutung und Bewertung dieses Sachverhalts ist Aufgabe der zuständigen Ermittlungsbehörden. Für das direkte Gespräch mit den Betroffenen stehen an der Universität die Antidiskriminierungsstelle und weitere Beratungsangebote zur Verfügung, die gegenwärtig auch in Anspruch genommen werden.
Mit Sorge nimmt das Präsidium die auch unter Universitätsmitgliedern zu beobachtende Tendenz zur Kenntnis, auch nicht eindeutige Verhaltensweisen und Gesten zum Gegenstand umfassender Kommunikationsaktivitäten zu machen und damit einer öffentlichen Vorverurteilung von Personen und Gruppierungen Tür und Tor zu öffnen. Ein solches Vorgehen, das in sozialen Medien verstärkt wird, entspricht nicht dem diskursiven, argumentationsbasierten Geist, in dem Wissenschaft an der Goethe-Universität stattfindet. Vielmehr verhindert eine verdachtsbasierte mediale Verbreitung solcher Inhalte gerade, dass eine sachorientierte Diskussion über die angeschnittenen Themen möglich wird.
Das Präsidium der Goethe-Universität arbeitet derzeit in Kooperation mit den zuständigen Fachbereichsleitungen, den Fachschaften, dem AStA sowie der Antidiskriminierungsstelle und der Polizei an einer Klärung dieser Vorgänge. Die Betroffenen werden von Beratungsstellen der Universität betreut. Den in dem Video gezeigten Personen wurde geraten, sich zur Wahrung ihrer Persönlichkeitsrechte rechtlichen Beistand zu suchen. Die Polizei hat nach einer Anzeige Ermittlungen aufgenommen.
Das Präsidium fordert alle Beteiligten nachdrücklich dazu auf, zu einem universitätsangemessenen, diskursorientierten Verhalten zurückzufinden, das Diskriminierung und voreilige und rechtswidrige Zuschreibungen genauso vermeidet wie Bekundungen des Antisemitismus, Rassismus und politischen Extremismus.
