Wie Teheran vor dem Internationalen Gerichtshof gegen die USA punkten konnte
Donald Trump ist nicht gerade berühmt dafür, dass er auf dem internationalen Parkett bella figura machen würde. Im Konflikt mit dem Iran hat seine Regierung vor dem Internationalen Gerichtshof viel Porzellan zerschlagen und sich damit selbst keinen Gefallen getan: Das macht der Politologe Stefan Kroll in der jetzt erscheinenden Ausgabe von Forschung Frankfurt deutlich.
Der Einfluss internationaler Gerichte hat sich immer weiter vergrößert. Ihre Anzahl ist gestiegen und ihre Zuständigkeiten wurden erweitert. Zugleich werden diese Gerichte anders wahrgenommen: Sie gelten nicht nur als Instanzen der Streitentscheidung, oft werden sie auch zur Arena für politische Auseinandersetzungen – so im Streitfall Iran/USA. Eigentlich ging es dem Iran um den gekündigten „Atom-Deal“, doch hierfür hatte er keine juristische Handhabe.
Deshalb berief sich der Iran vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) auf einen Freundschaftsvertrag mit den USA aus den 1950er Jahren, um sich gegen die Sanktionen zu wehren. Der Internationale Gerichtshof entschied: Die USA muss die Einfuhr humanitärer Güter in den Iran erlauben. Daraufhin beendeten die USA nicht nur den „Freundschaftsvertrag“, sondern sagte sich auch vom IGH los.
Welche Konsequenzen das für Trump haben könnte und welche Funktion der IGH in diesem Konflikt spielt, das lesen Sie in der aktuellen Ausgabe von Forschung Frankfurt zum Schwerpunktthema „Konflikt – Zwischen Eskalation und Schlichtung“.
Die neue Ausgabe von Forschung Frankfurt zum Thema „Konflikt! Zwischen Eskalation und Schlichtung“ erscheint am 24. Juni.
Am Mittwoch, dem 26. Juni, erhalten Sie das Heft kostenlos an unserem Stand vor dem Hörsaalgebäude zwischen 9:30 und 14:15 Uhr. Danach können Sie das Heft für 6 Euro (4 Euro für Studierende) im Campus Shop kaufen.
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