UniReport: Herr Dr. Kroll, mit der von Ihnen und Prof. Daase organisierten Vortragsreihe „Angriff auf die liberale Weltordnung“ zur US.-Außen- und Sicherheitspolitik unter Trump sind Sie zugleich das hohe Risiko eingegangen, von den täglichen Eskapaden Trumps überrumpelt oder gar widerlegt zu werden. Wie ist Ihr Zwischenfazit, hat sich bereits im Laufe der Vorlesung Entscheidendes verändert?
Stefan Kroll: Ein widerkehrendes Motiv der Außen- und Sicherheitspolitik von Trump ist deren Unberechenbarkeit. Dies wurde von Trump bereits im Wahlkampf angekündigt und spiegelt sich in manchen Entscheidungen wider. Insofern wäre gerade in der Überraschung das Erwartbare zu sehen. So überraschend agiert Trump aber eigentlich gar nicht. Es handelt sich eher um eine Unberechenbarkeit in der Form und in der Art, wie Trump seine Politik kommuniziert. In der Sache entsprechen die außenpolitischen Initiativen den Tendenzen, die bereits im Wahlkampf sichtbar wurden, und sind insofern nicht überraschend.
Beispiele wären die Kritik am Freihandel oder die Ankündigung, sich aus dem Pariser Klimaabkommen zurückzuziehen. Die Militärschläge gegen Syrien entsprechen nicht diesem Muster und stellen daher eine Überraschung dar und sind auch eher schwer einzuordnen. Insgesamt sehe ich aber kein Risiko darin, von Trump überrascht zu werden. Die wissenschaftliche Analyse der Regierung Trump wird uns noch länger beschäftigen und sicher wird es die eine oder andere Korrektur geben. Andererseits stehen Politikwissenschaftlerinnen und Politikwissenschaftler in der Verantwortung, ihre Ressourcen zu nutzen und Analysen zu den Fragen anzubieten, die gegenwärtig so viele bewegen.
Geht die Gefährdung der liberalen Werteordnung nicht, wie lange angenommen, von illiberalen ‚Schurkenstaaten‘, sondern viel stärker von ehemals liberalen Mächten wie den USA und Großbritannien aus, die zunehmend internationalen Ordnungsprinzipien wie dem Völkerrecht oder der Handelsfreiheit den Boden entziehen?
Es hat eine andere Qualität, wenn die Länder, die nach dem zweiten Weltkrieg an der Herausbildung einer liberalen Weltordnung maßgeblich beteiligt waren, diese nun in Frage zu stellen scheinen. Allerdings würde ich nicht so weit gehen und die USA und Großbritannien als „ehemals liberale“ Staaten zu bezeichnen, die dem Völkerrecht „den Boden entziehen“. Ganz im Gegenteil, gerade der von Trump eingeleitete formale Rückzug aus dem Pariser Klimaabkommen drückt ja eher eine Anerkennung des Völkerrechts aus als dessen Missachtung.
Der bereits genannte Militärschlag gegen Syrien hingegen, der im Verdacht steht, das Völkerrecht verletzt zu haben, wurde von der Bundesregierung als „nachvollziehbar“ bezeichnet. Amerika steht in einer langen Tradition der Förderung internationaler Institutionen und des internationalen Rechts. Dennoch hat es immer einen American Exceptionalism gegeben, der darin bestand, dass die Vereinigten Staaten sich in bestimmten Situationen von ihren internationalen Verpflichtungen selbst dispensiert haben – was natürlich problematisch ist.
Viele Politologen und politische Beobachter haben Trump nicht kommen sehen. Hängt das vielleicht auch damit zusammen, dass die Krise der liberalen Weltordnung zugleich auch eine Krise der liberalen Weltdeutung ist? Reichen die Denkformen westlich-liberal geprägter Intellektueller womöglich nicht (mehr) aus, um Trump und andere Phänomene der anti-liberalen und antidemokratischen Entwicklung, die sich auch in Europa zeigen, zu erklären?
Zunächst sollte man feststellen, dass die Prognosefähigkeit der Sozialwissenschaften grundsätzlich begrenzt ist. Die Stärke der Sozialwissenschaften liegt nicht in der Vorhersage bestimmter Einzelereignisse, sondern vielmehr darin, den Raum einer Vielfalt bestehender Möglichkeiten auszuloten, wie sich die Zukunft ereignen könnte. Sowohl beim Brexit als auch bei der Wahl Trumps besteht das Problem meines Ermessens darin, dass diese Ereignisse von vielen Beobachtern als außerhalb des Raums bestehender Möglichkeiten betrachtet wurden.
Aus meiner Perspektive handelt es sich dabei nicht um fehlende Begrifflichkeiten, sondern um eine auch historisch unreflektierte Haltung, die bestimmte Entwicklungen als gegeben und in gewisser Weise determiniert zu betrachten scheint. Dies lässt sich an einem Beispiel aus der Literatur veranschaulichen. Paul Austers Roman 4 3 2 1 führt auf brillante Art und Weise die Fragilität menschlichen Lebens vor Augen, in dem er die Geschichte eines Individuums in vier Variationen erzählt. Es sind jeweils einzelne schicksalhafte Ereignisse, die zu ganz unterschiedlichen Entwicklungspfaden geführt haben. Übertragen auf die Ebene der gesellschaftlichen Entwicklungen besteht die Botschaft darin, den Sinn für die Kontingenz sozialen Wandels nicht zu verlieren.
Trumps Unberechenbarkeit und seine mitunter bizarre Art zu kommunizieren verunsichert viele Menschen. Ergibt sich aber aus politikwissenschaftlicher Sicht grundsätzlich so etwas wie eine Rationalisierung des Irrationalen? Hat Trump z. B. mit der Aufkündigung des Klimaabkommens letztendlich die amerikanische Politik der letzten 20 Jahre nur auf die Spitze getrieben?
Wäre es dann nicht eher die Entrationalisierung des Rationalen, oder so ähnlich? Im Grunde würde ich dem zustimmen. Charakteristisch für Trump sind eine unkontrolliert erscheinende Art der Kommunikation und eine radikale Abgrenzung zu seinem Vorgänger Barak Obama. Diese Abgrenzung zeigt sich vor allem in den Themen der Gesundheits-, Klima- und Handelspolitik. Hier müsste man also in die Zeit vor Obama zurückgehen. Im Hinblick auf sicherheitspolitische Themen oder das internationale Engagement Amerikas gab es seit 1945 immer wieder Phasen, in denen mehr oder weniger Engagement gefordert wurde. Der amerikanische Politikwissenschaftler Stephen Sestanovich hat kürzlich in einem Zeitschriftenbeitrag in The Atlantic einen Zyklus von zwanzig Jahren festgestellt, in dem sich Amerika hier jeweils wieder neu positioniere.
Für mich ist, ich wiederhole mich, die Präsidentschaft Trump vor allem im Hinblick auf die Kommunikation und die Inszenierung bemerkenswert: Das betrifft die Kommunikation über Twitter, die zwar schon bei Obama in den Wahlkämpfen wichtig war, aber bei Trump eine andere Dimension und Funktion angenommen hat. Nämlich das bewusste Umgehen der Presse. Aber auch die Ankündigung des Rückzugs aus dem Pariser Klimaabkommen ist in dieser Hinsicht bemerkenswert. Von der Nennung des Termins über das Wartenlassen der Weltöffentlichkeit bis hin zu dem Arrangement im Rosengarten war dies eine Inszenierung in neuer Qualität.
Steckt auch eine Chance in der Krise? Als ein Beispiel für den Trump’schen Weg, schwierige internationale Konflikte quasi ‚hemdsärmelig‘ zu lösen, könnte seine Haltung im Israel-Palästina-Konflikt gesehen werden: Er hat den Druck auf die beiden Kontrahenten, den Konflikt endlich zu lösen, erhöht, ohne zu sagen, ob ihm die Zweistaaten- lösung oder eine andere Lösung vorschwebt.
Diese These wurde vor allem zu Beginn der Präsidentschaft formuliert. Auch Trumps Taiwan-Telefonat wurde so gedeutet, als könne dies die Konfliktlinien in Ostasien in Bewegung bringen. Als Präsident Amerikas hat Trump natürlich das Gewicht, durch unkonventionelle Ansätze festgefahrene Konflikte aufzubrechen. Allerdings würde dies auch eine Kenntnis in der Sache und ein strategisches, nicht impulsives Vorgehen erfordern. Dies ist bei Trump nicht erkennbar.
Insgesamt finde ich auch die Idee etwas befremdlich, dass Konflikte, die die internationale Politik seit Jahrzehnten beschäftigen, plötzlich durch ein unkonventionelles und provokatives Verhalten eines einzelnen Präsidenten einer Lösung nähergebracht werden sollten. Gerade der Iran-Deal hat doch gezeigt, was an diplomatischem Geschick und Beharrlichkeit notwendig ist, um auch nur in kleinen Schritten voranzukommen. Im Übrigen hat Trump trotz aller Ankündigungen diesen Deal bislang nicht aufgekündigt, sondern ist den amerikanischen Verpflichtungen daraus nachgekommen.
Müssen die Deutschen im Hinblick auf den für die deutsche Exportwirtschaft so wichtigen Freihandel Trumps Ankündigungen, die deutschen Außenhandelsüberschüsse zu bekämpfen, fürchten?
Die Frage des Freihandels ist spannend, weil dies ein Feld ist, auf dem Trump sich vermutlich die größte Eigenexpertise zuschreibt. Interessanterweise sind sich aber alle Experten einig, dass eine Abkehr vom Multilateralismus den Eigeninteressen Amerikas massiv schaden würde. Und auch hier zeigt sich in Trumps Angebot an Deutschland, einen bilateralen Handelsvertrag zu schließen, ein bemerkenswerter Mangel an Sachkenntnis.
Inwieweit dies deutschen Wirtschaftsinteressen schadet, liegt außerhalb meines Fokus. Spannend finde ich, dass Trump hier eine Frage auf die Agenda gesetzt hat, die eigentlich zwischen den Industriestaaten lange als beantwortet galt. Für die deutsche Bundesregierung ist das vor allem deshalb eine Herausforderung, weil Deutschland gegenwärtig die G20-Präsidentschaft innehat und dies das Forum ist, auf dem diese Frage diskutiert werden wird. Dies ist ein Bereich, der in nächster Zeit besonders spannend zu beobachten sein wird.
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Dr. Stefan Kroll ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Professur für „Internationale Organisationen“ (Prof. Christopher Daase) und des Exzellenzclusters „Die Herausbildung normativer Ordnungen“ an der Goethe-Universität. Seine Forschungsschwerpunkte sind die Normenforschung in den Internationalen Beziehungen, informelle Mechanismen im Recht und in der internationalen Politik sowie die Politik des Völkerrechts. Kroll hat zusammen mit Daase die Vorlesungsreihe „Angriff auf die liberale Weltordnung – US.-Außen- und Sicherheitspolitik unter Trump“ im Sommersemester 2017 organisiert.
Der letzte Vortrag der Vorlesungsreihe findet am 20. Juli statt, dann sprechen Andreas Kohn und Sebastian Schindler über “100 Tage Great Again: Vom Politiktheater zu Politik im Theater”: 14 Uhr, Campus Westend, HZ8. Die Vorlesungen werden als eLectures aufgezeichnet und sind im Hauptkatalog des HRZ abrufbar »
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Dieser Artikel ist in der Ausgabe 4.17 (PDF-Download) des UniReport erschienen.
