Der Politikwissenschaftler Hans-Jürgen Puhle über historische und aktuelle Erscheinungsformen von Populismen.
Kaum ein Begriff der Sozialwissenschaften dürfte in den letzten Jahren eine solche Konjunktur erlebt haben wie „Populismus“. Prof. Hans-Jürgen Puhle zeigt in einem aktuellen Paper auf, dass sich die Wissenschaft schon sehr lange mit diesem Phänomen beschäftigt und differenzierte Analyse zu Typen, Varietäten und Kontinuitäten bereithalten kann.
Populismus sei nicht notwendig für die Demokratie, aber meistens offenbar unvermeidbar. Populistische Elemente gehörten zur Demokratie, zu ihrer partizipatorischen Seite, weil die Kandidaten am Ende um jede Stimme kämpfen müssten. Gegenwärtig sieht Puhle eine inflationäre Verwendung des Begriffs für alle Mögliche, bis der Terminus analytisch kaum noch brauchbar sei. Er mahnt zu einer differenzierten Betrachtung und möchte „populistische Elemente“ von „Populismen“ unterschieden wissen. Ebenfalls beklagt der Politikwissenschaftler die Verengung von Populismus auf einen überwiegend nichtdemokratischen Rechtspopulismus in der gegenwärtigen Diskussion. „Das ist nicht die ganze Palette. Populismus ist nicht per se undemokratisch, und es gibt auch linke Spielarten.“ Populismen, verstanden als Protestpopulismen in den entwickelteren Länden, entstünden meist durch die „Wahrnehmung eines Versagens der demokratischen Akteure, zu langer Herrschaft einer Partei oder Koalition, Korruption, ‚irresponsiveness‘ und die Unfähigkeit der Parteieliten zu leadership und überzeugender Kommunikation“.
Puhle spricht mit Blick auf die Gegenwart von einem neuen Strukturwandel der Öffentlichkeit, der zum Entstehen einer „populistischen Demokratie“ geführt habe. „‚Populistische Demokratie‘ ist für mich keine Form des Populismus, sondern der Demokratie. Ein strukturelles Phänomen, zentrales Produkt des gegenwärtigen Strukturwandels der Öffentlichkeit, das neue Konstellationen für Politik eröffnet.“ Über Donald Trump sagt Puhle Folgendes: „Er ist kein typischer, nicht einmal ein ‚richtiger‘ Populist, denn er steht inhaltlich für politics of the rich, by the rich and for the rich. Und das ist nicht populistisch.“ Allerdings rede, agiere und mobilisiere er wie ein Populist.
Puhle wendet sich gegen eine Deutung von Populismus als Zeichen für das Ende der Demokratie; Populismus sei nicht die Ursache der Probleme, die Demokratien haben, sondern nur ein Symptom dieser Probleme. Ob die populistische Mobilisierung am Ende für eine Demokratie zur ‚Bedrohung‘ oder zum ‚Korrektiv‘ werde, hänge ab von der Stabilität der Institutionen und den Entscheidungen der Akteure.
Prof. Hans-Jürgen Puhle (Foto: Födisch) ist emeritierter Professor für Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Vergleichende Politikwissenschaft an der Goethe- Universität. Ein ausführliches Interview mit ihm zum Thema Populismus und Populismen erscheint in der Oktober-Ausgabe des UniReport.
Publikation:
Hans-Jürgen Puhle: Populism and Democracy in the 21st Century (2020)
