Ein Beitrag von Massimo Cacciari
Ist ein politischer Organismus ohne Ziel und Zweck denkbar? Kann es einen politischen Körper geben, der seine eigene Struktur nicht für irgendwie „vorbildlich“ hält – selbst wenn er die Grenzen seiner Macht realistisch einschätzt?
Die Personen, die nach dem Selbstmord Europas und seiner Abdankung in der ersten Hälfte des XX. Jahrhunderts den Prozess auf den Weg gebracht haben, aus Europa eine Gemeinschaft zu machen, hätten mit Sicherheit geantwortet: Nein, das gibt es nicht. Diese Frage scheint sich heute nicht mehr zu stellen; sie versetzt die europäische Führungsriege nicht in Unruhe. Sämtliche Probleme werden nur noch im Tausch-Modus und nach wirtschaftlich-finanziellen Möglichkeiten entschieden. Mir scheint, alle miteinander haben inzwischen (auch „dank“ der Pandemie) verstanden, dass der europäische, vom Markt und von der Währung geprägte Raum die conditio sine qua non ist, um im globalen Wettbewerb zu überleben. Vielleicht ist die Phase des nationalistischen Populismus vorbei, aber die Auseinandersetzungen sind es nicht. Wozu ist Europa „berufen“? Was kann und soll Europa in der heutigen Welt „bedeuten“? Das klingt nach rein abstrakten Fragen, ja, nach überflüssigen Predigten. Der beschränkte Markt-Realismus meint, man solle es doch Papst Franziskus überlassen, von „Mission“ zu reden.
Während einer extrem kurzen Zeit war das anders: in dem Moment zwischen dem Fall der Mauer und dem Ende des „Dritten Weltkriegs“, den die UdSSR verheerend verloren hat. Damals gab es die Überzeugung, dass das Ende des tragischen XX. Jahrhunderts für Europa die große, einmalige Chance bot, eine eigene, neuartige, zentrale Stellung zu finden, nicht zuletzt durch die Wiederentdeckung von europäischen Geschichten, die verschüttet gewesen waren, von Stimmen, die in den dominierenden Traditionen nicht gehört worden waren. Die Schaffung der politischen Einheit der europäischen Nationen hätte zur praktischen und kulturellen Orientierungsgröße für die Welt werden können, die damals vor dem Anbruch einer neuen Epoche stand. Der entscheidende europäische Vorschlag an die Welt hätte lauten müssen: Wir lassen den hergebrachten Staat der Moderne mit seinen Hierarchien und Zentralismen hinter uns. Wir gehen davon aus, dass es tatsächlich Teilhabe an der Macht geben kann und dass ein politischer Organismus um so besser funktioniert, je vielfältiger und autonomer sich in seinem Innern Zwischeninstanzen entfalten, wie Parteien oder Gewerkschaften. Wir gehen davon aus, dass die Diversität der Sprachen, Traditionen und Religionen dem Wunsch, sich zusammenzuschließen, nicht im Wege steht, sondern im Gegenteil Voraussetzung dieses Wunsches ist. Europa ist ein pluraler Name. Europa ziel nicht auf die „Einheit des Einen“, sondern der Einzelnen (Unum sumus!). Das ist die einzige politische Kultur, so glauben wir, die eine Welt aus zahlreichen Zentren regieren kann. Es ist eine politische Kultur, die sich dem Aufstieg neuer imperialer Hegemonieansprüche widersetzt. Mit diesem Profil hätte Europa seine Rolle international spielen und in den Krisen intervenieren müssen, die zwangsläufig mit dem Ende der Gleichgewichte des Kalten Kriegs auftreten mussten. Europas internationale Autorität konnte nur aus seinem politischen Angebot herrühren und ganz sicher nicht aus wiederbelebten militärischen oder wirtschaftlichen Imperien.
Darüber hat man durchaus nachgedacht; aber die politischen Entscheidungen, die folgten, machten solche Pläne zunichte. In den zwei anschließenden Jahrzehnten wurde das europäische „Archipel“ von Maßnahmen untergraben, die immer nur das Ergebnis mühsamer Kompromisse zwischen Staaten waren, die auf ihre Souveränität pochten. Für sie boten die Grundpfeiler jeder „Gemeinschaft“ (also Solidarität, Kooperation und Freundschaft, von der die Autoren der Antike gesprochen haben) höchstens Anlaß für rhetorische Übungen. Da sich im Innern die neue Vision von Europa nicht durchgesetzt hat, konnte Europa auch in den großen Krisen, die wir erlebt haben und noch erleben, keine Rolle spielen. Was hat gefehlt? Ein europäischer Einiger, der Gemeinschaftsstifter. Die europäischen Föderalisten haben das nicht erkannt und sind Utopien gefolgt. Die politische Einheit war ohne eine europäische Macht, die diesen Prozeß hätte anführen müssen, nicht zu haben. Und diese eine Macht musste die Verwirklichung dieser Einheit als echte eigene Berufung wahrnehmen. Ein Ziel dieser Größenordnung erringt man nicht durch Kompromisse zwischen Staatsinteressen. Aber dieser besagte Einheitsstifter konnte nach dem Fall der Mauer und der deutschen Wiedervereinigung nur die Bundesrepublik sein. Das ist das kolossale Paradox der europäischen Geschichte! Jener Staat mit der zentralen Rolle, der Hauptverantwortliche für Europas Niederlage, war auf einmal der einzige, der Europas Wiederaufstieg zur politischen Selbstbehauptung hätte anführen können – und zwar in der föderalen Form, das heißt: in der Form einer vollständigen Umkehrung der Machtvorstellungen, die diesen Staat zuvor dazu gebracht hatten, die Welt in die größte aller Tragödien zu stürzen. Das war eine sagenhafte Geschichte; ein echter Mythos, in dem sich Deutschland hätte zeigen müssen. Gewiß, dazu war ein unerhörter politischer Wagemut nötig; es galt, alte Ängste und massiver Widerstand der öffentlichen Meihnung zu überwinden. Einige Führungspersönlichkeiten – vielleicht sogar Angela Merkal am Anfang – hatten möglicherweise eine solche Vorstellung von der „großen Chance“. Aber die Fakten haben sie Lügen gestraft. Auch Griechenland und die Tragödie der Immigration. Es ist die Säule der Stabilität, an die Deutschland Europa und sich selbst gebunden hat, als mögliche Selbstbehauptung seiner auctoritas in Europ und international.
Jener Augenblick, in dem der Gedanke an eine europäische Bestimmung im großen Stil mit Deutschland als dem Bundes-Stifter eine praktische Relevanz hätte haben können (wer weiß: vielleicht unter Berufung auf einen Lessing oder Herder oder Goethe), ist für immer vorbei. Es liegt jetzt an uns, mit Verantwortungsgefühl in die Zeit des „heiteren Verzichts“ zu starten. Das ist Europa als eine politisch-kulturelle Macht, das Appelle an die Menschenrechte und an den Schutz der Umwelt in verbindliche Normen und positives Recht zu übersetzen vermag; das beweist, wie man unerträgliche Ungerechtigkeit und Ungleichheit besiegen kann. Ein solches Europa sollten wir uns als „regulative Idee“ bewahren. Wir armen Sterblichen leben eben auch vom „Sein-Sollen“. Um so nachdrücklich fordern wir aber auch Aktionen und Entscheidungen, damit die Verfahrensblockaden in der EU überwunden werden und diejenigen, die von dieser Krise am schlimmsten betroffen sind, mit allen erforderlichen Hilfen unterstützt werden; damit nicht auch noch die Solidarität zerbricht, wie sie zur alten wohlfahrtsstaatlichen Politik gehörte. Wir sollten die wirtschaftliche Einheit erhalten und die unglaublichen fiskalischen und sozialen Unterschiede ausräumen, die diese Union schwächen. Es scheint, als habe die Covid-Krise wenigstens dafür gesorgt, dass die Menschen diese Notwendigkeit verstanden haben und man in diese Richtung mehr oder weniger gut vorangeht. Mit Blick auf alles andere ist, glaube ich, nur diese eine Parole ehrlich: Wir müssen darauf verzichten. Von dem, was man nicht machen kann, sollte man besser schweigen.
Dieser Artikel erscheint in der Reihe Goethe-Vigoni Discorsi und ist in einer leicht abgewandelten Version zuerst am 11.09. 2020 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung veröffentlicht worden.
