Der Politikwissenschaftler Hans-Jürgen Puhle forscht zu historischen und aktuellen Erscheinungsformen von Populismen
UniReport: Herr Professor Puhle, Populismus ist kein neues Phänomen. Was macht dieses Feld aber für die Wissenschaft nun interessant und wichtig?
Prof. Hans-Jürgen Puhle: Zum einen ist das Phänomen derzeit überall öffentlich präsent, in der internationalen Politik ebenso wie in den Grabenkämpfen fast jeder Kommune. Der politische Kampfbegriff passt wieder in die Landschaft; das verläuft ja in Zyklen. Zum anderen gibt es innerwissenschaftliche Gründe, vor allem in zwei Bereichen: Erstens ist die Forschungslage nach einem halben Jahrhundert vergleichender Populismusforschung sehr breit und produktiv aufgefächert. Wir übersehen sehr gut, welche Varietäten, unterschiedlichen Typen, welche Kontinuitäten, neuen Phänomene und Mischungen populistischer Bewegungen es gibt, und man hat sogar, trotz oft sehr wolkiger Begrifflichkeit, inzwischen die wichtigsten essentials von Populismus auf den Begriff gebracht. Und zweitens erleben wir gerade einen neuen Strukturwandel der Öffentlichkeit, vorangetrieben durch bestimmte
Krisenfolgen, vermehrte Globalisierung und die Durchsetzung neuer Medien und Kommunikationsformen, der die Bedingungen und Konstellationen politischer Vermittlung und Mobilisierung grundlegend verändert und u. a. zur breiteren Durchsetzung dessen geführt hat, was ich populistische Demokratie genannt habe. Da diese Struktur mit den populistischen Bestrebungen interagiert, muss sich auch deren Erforschung neu aufstellen.
Welche Faktoren begünstigen das Entstehen von Populismen? Inwiefern wird damit auch Kritik an Staat, Institutionen und Verfahren der Demokratie geübt?
Wenn wir diese Frage eingrenzen auf die Protestpopulismen in den (meistens demokratischen) entwickelteren Ländern, im Gegensatz zu den Projektpopulismen der weniger entwickelteren Länder, dann finden wir oft das Szenario, dass die punktuelle Unzufriedenheit der Wähler mit der Politik der Regierung und des Parlaments (discontent) aufgrund deren geringer Lieferfähigkeit umgeschlagen ist in generelle Enttäuschung über das demokratische System (disaffection). Die Wahlbeteiligung geht sozial selektiv zurück. Gleichzeitig gibt es ein populistisches Angebot mit hohem Mobilisierungspotenzial. Auslöser ist meist die Wahrnehmung eines Versagens der demokratischen Akteure, zu langer Herrschaft einer Partei oder Koalition, Korruption, irresponsiveness und die Unfähigkeit der Parteieliten zu leadership und überzeugender Kommunikation. Alles auf dem Hintergrund des Niedergangs der catch-all parties, von Reformstaus, Wirtschaftskrisen, gravierenden Sorgen der Leute um Jobs oder Ausbildung, Empörung über Ungerechtigkeit und Mangel an Respekt sowie hochgradigen Verunsicherungen und Bedrohungsgefühlen.
Lässt sich ein inflationärer Gebrauch gegenwärtig beobachten, mit einer Verengung auf rechten Populismus?
Das sind zwei verschiedene Dinge. Der Begriff wird inflationär auf alles Mögliche geklebt, bis der Terminus analytisch kaum noch brauchbar ist. Man sollte sparsamer damit umgehen, und insbesondere zwei Dinge tun: Alles, was anderswie genauer bezeichnet werden kann (etwa durch die traditionelle Parteienfamilie), anders nennen, und systematisch unterscheiden zwischen populistischen Elementen, Stilen, Mechanismen, Rhetorik und Agitation, die mit allen möglichen Politiken von ganz rechts bis ganz links kombiniert sein können, also populistisch als Adjektiv, und entfalteten Populismen als -ismen, also eigenen Bewegungen, die auch inhaltlich definierbar sind.
Etwas anderes ist die Verengung auf (überwiegend nichtdemokratischen) Rechtspopulismus in der gegenwärtigen Diskussion. Das ist nicht die ganze Palette. Populismus ist nicht per se undemokratisch, und es gibt auch linke Spielarten: z. B. Anti-G7-Bewegungen, manche anti-globalists, attac, indignados, Podemos, SYRIZA, etc. Die Rechts-Links-Dichotomie wird aber nicht bedeutungslos; es gibt Überlappungen und Allianzen (z. B. Globalisierungs- und Europagegner). Populismus ist nicht an sich rechts oder links.
Könnte man sagen, dass Populismus auch eine (notwendige und übliche) Begleiterscheinung der Demokratie darstellt?
Populismus ist nicht notwendig für die Demokratie, aber meistens offenbar unvermeidbar. Populistische Elemente gehören zur Demokratie, zu ihrer partizipatorischen Seite, weil die Kandidaten am Ende um jede Stimme kämpfen müssen. Populistische Versuchungen sind allgegenwärtig, und verantwortungsbewusste Politiker müssen die Gratwanderung meistern, ihnen nicht so sehr nachzugeben, dass die Institutionen der anderen Seite der Demokratie, der Repräsentation, Gewaltenkontrolle, der Rechtsstaatlichkeit und des Minderheitenschutzes, beschädigt werden. Denn dazu tendiert populistische Politik in der Ausschaltung der Mittlerinstanzen.
Kann Populismus auch positive Aspekte (für die Demokratie) beinhalten?
Populistische Agitation hat oft demokratische Institutionen beschädigt; aber populistische Energien haben in anderen Fällen auch Demokratien revitalisiert und weiterentwickelt. Der klassische Fall sind hier die Populisten in den USA am Ende des 19. Jahrhunderts, die den Protest der Farmer und kleinen Leute gegen die zunehmenden Organisationstendenzen des Industriekapitalismus, gegen Banken, Monopole, Eisenbahngesellschaften und den städtischen Politikklüngel artikuliert haben. Sie haben die großen Wahlen am Ende verloren, aber viel zur Demokratisierung der amerikanischen Politik beigetragen: Die meisten ihrer Forderungen sind von den progressiven Gruppen in den beiden großen Parteien aufgenommen und bis 1933 politisch umgesetzt worden, neben den engeren Interessen vor allem die progressive Einkommensteuer, die Volkswahl der Senatoren, das Frauenstimmrecht, die primaries, in zahlreichen Staaten auch Initiative, Referendum und recall.
Ist Trump eigentlich ein typischer Populist?
Trump ist einmalig. Schon weil er ein instabiler und verlogener Narziss und Bankrotteur ist, ein hässliches Showtalent, das mit minimalem Einsatz bei seiner Klientel Erfolg hat. Er ist kein typischer, nicht einmal ein richtiger Populist, denn er steht inhaltlich für politics of the rich, by the rich and for the rich. Und das ist nicht populistisch. Aber er weist ein ganzes Arsenal populistischer Züge auf, redet, agiert und mobilisiert wie ein Populist, mit Verschwörungstheorien, Hass, Ausgrenzung, Polarisierung und der Politik der Angst, will moderierende Institutionen zerstören. Er steht für die ugly side des amerikanischen Populismus, nicht den progressiven mainstream, sondern die Extremisten vom rechten Rand, in der Traditionslinie von America First und diversen Rassisten, der Anti-New-Deal-Opposition, Father Coughlin, Huey Long, über George Wallace und Pat Buchanan zur Tea Party und anderen fundamentalistischen rechten Klüngeln, Glenn Beck, Rush Limbaugh, Fox News and the like. Das Problem heute ist auch weniger Trump als vielmehr die Republikanische Partei, die von solchen Leuten so radikalisiert und politisch entleert worden ist, dass Trump sie mühelos kapern konnte.
Sie sprechen von der »Populist democracy«. Was ist neu an dieser Erscheinungsform des Populismus, möglicherweise auch gefährlich?
Populistische Demokratie ist für mich keine Form des Populismus, sondern der Demokratie. Ein strukturelles Phänomen, zentrales Produkt des gegenwärtigen Strukturwandels der Öffentlichkeit, das neue Konstellationen für Politik eröffnet. Sie beruht auf der systemischen Grundannahme und Praxis einer direkten und unvermittelten (Immediate-)Beziehung zwischen den Wählern und den führenden Politikern und der Fiktion (oder dem simulacrum) einer permanenten Kommunikation zwischen beiden in beide Richtungen. Das Konzept ist nicht ganz neu und hat als (rezessive) realtypische Entwicklungslinie neben der der (liberal) embedded democracy eine längere Geschichte. Real existierende Demokratien sind ja durchweg konzeptionelle Mischungen. Der Punkt ist, dass die Züge der populistischen Demokratie jetzt mit Macht in den Vordergrund gedrängt worden sind und zunehmend dominieren. Dies schwächt oft die intermediären Institutionen und gibt außerdem populistischen Akteuren einen strukturellen Vorteil. Entwicklungen in Richtung entstellter oder defekter Demokratien sind oft die Folge.
Sie glauben nicht, dass der Populismus das Ende der Demokratie einläutet – was macht Sie da so sicher?
Ich bin nicht sicher, aber ich halte das für eine offene Frage, im Gegensatz zu manchen Kolleg(inn)en, die die entstellte (disfigured) Demokratie schon als neues Stadium repräsentativer Regierung ausgerufen haben. Das ist mir zu teleologisch und zu wenig durch Evidenz gedeckt. Populismus ist ja nicht die Ursache der Probleme, die Demokratien haben, sondern nur ein Symptom dieser Probleme. Und ob populistische Mobilisierung am Ende für eine Demokratie zur Bedrohung oder zum Korrektiv wird, hängt ab von der Stabilität der Institutionen und den Entscheidungen der Akteure. Hier kommt der Führungsfähigkeit und Kommunikationsfähigkeit der nichtpopulistischen politischen Eliten eine ganz zentrale Rolle zu. Populistische Bestrebungen wird es in Demokratie fast immer geben. Aber es gibt viele Indizien dafür, dass das beste Mittel gegen nicht mehr mit Demokratie verträgliche populistische Erfolge gute und effektiv kommunizierte Politik der nichtpopulistischen Demokraten ist. Wenn diese das Parlament stark halten und die Parteien lebendig und führungskräftig und sie eine Politik machen (und wirksam kommunizieren), die die Sorgen der Bürger ernst nimmt und bearbeitet, dann dürfte (jedenfalls in der Regel) das Ende der Demokratie noch lange nicht in Sicht sein.
Fragen: Dirk Frank
Hans-Jürgen Puhle (Foto: Elke Födisch) hat seit den 1970er Jahren immer wieder über Populismus gearbeitet und über Populismen im internationalen Vergleich, vor allem in Europa, in den USA und Lateinamerika.
Besonders interessiert ihn deren Verhältnis zur Demokratie, das er im 21. Jahrhundert vor neuen Herausforderungen sieht. Die wichtigsten Punkte hat er gerade in einem Working Paper des Berliner Exzellenzclusters »Contestations of the Liberal Script« zusammengefasst: Populism and Democracy in the 21st Century (2020) (PDF)
Dieser Beitrag ist in der Ausgabe 5.20 des UniReport erschienen.
