Orientierungshilfe für die Hessische Kommunalwahl mit dem „Kommunalwahlkompass“

Mit Hilfe des Online-basierten „Kommunalwahlkompasses“ können interessierte Bürgerinnen und Bürger ihre Positionen zu wichtigen Themen der Kommunalpolitik mit den entsprechenden Positionen der Parteien vergleichen. Sie erhalten als Ergebnis eine Rangliste der ihnen sachpolitisch nahestehenden Parteien und können sich darüber hinaus über die Begründungen der Parteien informieren sowie über die Kandidaten und Kandidatinnen, die von den Parteien zur Wahl aufgestellt sind. Ab dem 15. Februar wird das Angebot in 34 Gemeinden Hessens verfügbar sein.

Viele Bürgerinnen und Bürger haben die subjektive Wahrnehmung entwickelt, dass sich die etablierten politischen Parteien kaum noch unterscheiden und dass ihre Interessen keine Berücksichtigung in der Politik finden. Wie in einigen Studien nachgewiesen wurde, können Online-Wahlhilfen zur politischen Orientierung und Urteilsbildung der Wählerinnen und Wähler in zunehmend abgekoppelten und unübersichtlichen Wettbewerbsmärkten beitragen. Die Idee, einen Kommunalwahlkompass zu entwickeln, entstand aus der Beobachtung, dass Online-Wahlhilfen auf der kommunalen Ebene bislang kaum genutzt wurden, obwohl gerade hier das politische Angebot durch die spezifischen lokalen Parteiensysteme und das personalisierte Kommunalwahlrecht besonders schwach strukturiert ist. Das Projekt wird von einem Team durchgeführt, das aus Prof. Thomas Zittel, Politikwissenschaftler der Goethe-Universität, PD Dr. Christian Stecker (TU Darmstadt), Dr. Michael Jankowski (Uni Oldenburg) und zahlreichen Studierenden besteht. Neben der Information der Wählerinnen und Wähler verspricht das Projekt auch wissenschaftliche Erkenntnisse, z. B. über Reichweite und Erfolgsbedingungen von Online-Wahlhilfen.

Mit dem Kommunalwahlkompass wird erstmals eine Online-Wahlhilfe für die kommunale Ebene in der Fläche angeboten, die viele große und kleine Gemeinden aus verschiedenen Kreisen berücksichtigt. So sind neben Großstädten wie Frankfurt am Main oder Wiesbaden auch kleinere Städte wie Zwingenberg oder Biedenkopf vertreten. Der Kommunalwahlkompass besteht aus etwa 30 Thesen, die Grundlage des Vergleichs zwischen den Positionen der Wählerinnen und Wählern einerseits und der Parteien andererseits sind. Darunter befinden sich zum einen kommunenspezifische Thesen, die ganz konkrete Probleme in einer Kommune aufgreifen, und zum anderen Brückenthesen, die zu allgemein kommunalpolitischen Themen in allen Gemeinden gleich erfragt werden sollen. Darüber hinaus bietet der Kommunalwahlkompass auch Informationen zu den Kandidatinnen und Kandidaten, was angesichts eines personalisierten Wählens in der Kommunalpolitik als wichtige Zusatzfunktion konzipiert wurde.

Das Projekt wird von zahlreichen Organisationen unterstützt, insbesondere von der Landeszentrale für Politische Bildung Hessen, der Digitalstadt Darmstadt, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und der Evangelischen Akademie Frankfurt. Die technische Umsetzung wird maßgeblich vom Institut für Informatik der Universität Oldenburg begleitet (OFFIS). Sie basiert auf einem transparenten Open-Source-Softwareprojekt, das von Till Sanders entwickelt wurde.

Mehr zum Projekt unter http://www.kommunalwahlkompass.de/

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