Rudolf Steinberg, Die Repräsentation des Volkes Menschenbild und demokratisches Regierungssystem

Rudolf Steinberg, Die Repräsentation des Volkes, Menschenbild und demokratisches Regierungssystem

Demokratie bedeutet „Herrschaft des Volkes“. Während dem ersten Teil des Begriffs in der wissenschaftlichen Diskussion alle Aufmerksamkeit gilt, wird der Bedeutung von „Volk“ beinahe keine Beachtung geschenkt. Dies führt zwangsläufig zu der Frage nach Inklusion und Exklusion.

Welche kulturellen, geschlechtlichen, ethnischen, sozialen, politischen und rechtlichen Voraussetzungen müssen vorliegen, damit jemand zum Volk gerechnet wird? Die Konzepte demokratischer Regierungssysteme setzen bestimmte Annahmen über die „Natur“ der Menschen voraus, mit denen oft die Gewichtung und das Verhältnis repräsentativer und plebiszitärer Verfassungskomponenten begründet werden.

Demokratien funktionieren umso besser, je realistischer solche Annahmen sind. In der vorliegenden Studie wird argumentiert, dass – neben anderen Gründen – gerade die neueren Erkenntnisse der Sozial-, Wirtschafts- und Neurowissenschaften und die Erfahrungen mit den neuen Medien die Präferenzen für ein Repräsentativsystem bestärken, auf das moderne pluralistische Gemeinwesen angewiesen bleiben. Direktdemokratische Mechanismen können im Einzelfall wichtige Ergänzungen und Korrektive bieten, aber die zentralen Funktionen politischer Repräsentation nicht ersetzen.

Rudolf Steinberg ist seit 1980 Professor für Öffentliches Recht, Umweltrecht und Verwaltungswissenschaft an der Goethe- Universität. Ebendort war er von 2000 bis Ende 2008 Präsident.

Rudolf Steinberg
Die Repräsentation des Volkes
Menschenbild und demokratisches Regierungssystem
Nomos 2013, Baden-Baden
337 Seiten, Hardcover, 89 Euro